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Wir entwickeln Apps für Smartphones und Tablets und begleiten Sie von der ersten Idee bis zur Veröffentlichung im App Store. „There is an App for everything“ heißt es in der Apple Werbung. Doch wir sind der Meinung, dass es noch lange nicht für alles eine App gibt. Mit Kreativität und Sachverstand helfen wir Ihnen, den mobilen Markt für Ihr Unternehmen zu nutzen. Auf Wunsch arbeiten wir auch als kompetenter Partner im Hintergrund. Für Kataloge, Dokumente und technische Unterlagen können wir Ihnen schlüsselfertige  App-Lösungen anbieten.

HPM Kommunikation GmbH 
Bahnstraße 12
65205 Wiesbaden
Germany 

Telefon: 0611.20518-0
Fax: 0611.20518-29
Web: www.hpm-kommunikation.de
E-Mail: welcome@hpm-kommunikation.de
Geschäftsführer: 
Ursula Hartmann (Uschi.Hartmann@hpm-kommunikation.de),
Mario Micklisch (Mario.Micklisch@hpm-kommunikation.de )
Amtsgericht Wiesbaden: HRB 13446
USt. Id. Nr.: DE228960540
Inhaltlich verantwortlich: Ursula Hartmann, Mario Micklisch

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der HPM Kommunikation GmbH, Wiesbaden

 
1. Allgemeines
1.1 Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der HPM Kommunikation GmbH (im Folgenden HPM). Abweichende AGB der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.

1.2 Den Lieferungen, Angeboten und Leistungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne
ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil.

2. Aufträge, Angebote und Preise
2.1 Aufträge des Kunden verpflichten diesen zur Abnahme der Leistung. Schriftliche und mündliche Bestellungen, sonstige Vereinbarungen sowie Nebenabreden und Zusicherungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam. Diese schriftliche Bestätigung kann bei sofortiger Lieferung durch Übergabe unserer Rechnung ersetzt werden.

2.2 Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise verstehen sich ab unseren Geschäftsräumen zuzüglich der jeweiligen Mehrwertsteuer. An ausdrückliche Angebote halten wir uns 30 Tage gebunden, sofern im Angebot keine Angaben zur
Dauer der Gültigkeit gemacht werden.

2.3 Wesentliche Änderungen und Ergänzungen gelten als Change-Request und bedingen eine Neukalkulation des Angebots. Gleiches gilt für Änderungen und Ergänzungen die während des Projekts, nach Abnahme einer definierten Leistungsposition geltend gemacht
werden bzw. für Änderungen, die sich aufgrund von Abweichungen zu Inhalt und Struktur der zugrunde liegenden Anwendung ergeben.

3. Zahlungsbedingungen
3.1 Zahlungen sind nach § 286 Abs. 3 BGB 30 Tage nach Rechnungsdatum fällig, unbeschadet des Rechtes auf Mängelrüge. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen. Wir behalten uns im Falle des
Zahlungsrückstandes ein Leistungsverweigerungsrecht für weitere Leistungen vor. Zahlungen sind erfüllt, wenn wir über den Betrag verfügen können.

3.2 Bei Überschreitung der in der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist und / oder des Termins nach Ziffer 3.1. sind wir vorbehaltlich weiteren Schadens und auch ohne Zahlungserinnerung berechtigt, Verzugszinsen in jeweils gültiger gesetzlicher Höhe
zu berechnen.

3.3 Wir sind berechtigt, angemessene Vorauszahlungen/Teilrechnungen gemäß Leistungsfortschritt zu verlangen. Im Falle des Verzuges des Auftraggebers können wir sämtliche Ansprüche aus dem Geschäftsverhältnis sofort fällig stellen.

3.4 Kosten für Überweisungen aus dem Ausland gehen zu Lasten des Auftraggebers.

3.5 Vor der vollständigen Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Zinsen und etwaiger Kosten ist die HPM zu weiteren Lieferungen und Leistungen aus laufenden Verträgen nicht verpflichtet.

3.6 Der Kunde ist verpflichtet, erbrachte Leistungen von HPM zu prüfen und umgehend freizugeben. Etwaige Mängel sind unmittelbar schriftlich zu beanstanden. Nicht beanstandete Leistungen gelten 14 Tage nach Lieferung als freigegeben.

4. Lieferung, Lieferfristen und Termine
4.1 Die HPM ist zu Teillieferungen und Teilleistungsbereitstellung und entsprechender Rechnungsstellung berechtigt. Die Versandkosten trägt der Kunde. Versandweg und -mittel sind mangels besonderer Vereinbarung unserer freien Wahl überlassen.

4.2 Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt eine Versendung unversichert und auf Rechnung und Gefahr des Kunden an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn die Ware oder Leistung unsere Geschäftsräume verlassen hat.

4.3 Lieferfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich als solche vereinbart sind. Sie beginnen mit Zugang unserer Auftragsbestätigung bei unserem Kunden, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Fixtermine sind ausdrücklich schriftlich zu vereinbaren.

4.4 Im Falle höherer Gewalt, sonstiger von der HPM nicht zu vertretender – auch vorübergehender – Unmöglichkeit oder nicht rechtzeitiger oder ordnungsgemäßer Bereitstellung der Leistung durch unseren Vorlieferanten sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung anzuzeigen und hinauszuschieben oder, falls ein Ende der Behinderung nicht abzusehen ist, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

4.5 Befindet sich die HPM im Verzug, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist mit der schriftlichen Erklärung setzen, dass er nach Ablauf dieser Frist die Annahme der Leistung ablehnt. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist er zum Rücktritt berechtigt.

4.6 HPM verpflichtet sich, die Ausgangsmaterialien (u. a. Daten, Prints, Repros) zu den beauftragten Produkten und Leistungen nach der Auslieferung drei Monate aufzubewahren.

5. Schadensersatzansprüche
5.1 Schadensersatzansprüche unseres Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit es sich um eine zugesicherte Eigenschaft handelt, uns oder einem unserer gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder wir aus sonstigen gesetzlichen Vorschriften heraus zwingend haften.

5.2 Der Haftungsausschluss gilt ebenfalls nicht, soweit eine vertragliche Kardinalpflicht verletzt wird. In diesen Fällen beschränkt sich unsere Ersatzpflicht jedoch auf den Schaden, der für uns aufgrund der bei Vertragsschluss bekannten oder erkennbaren
Umstände als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorhersehbar war.

5.3 Sämtliche Ansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens sechs Monate nach Gefahrübergang. Das gilt nicht für vorsätzliche Vertragsverletzungen oder für Fälle der Arglist. Die Schadensersatzansprüche sind auf Höhe des Auftragsvolumens begrenzt.

6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Alle von uns gelieferten Waren und erstellten Leistungen (u. a. Marketingkonzepte, Kreationen, Texte, Gestaltungen, etc.) bleiben bis zur vollen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser uneingeschränktes Eigentum.
Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Kunde nicht berechtigt, die gelieferte Ware zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder sonstwie außerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsvorganges anderen zu überlassen. Er ist zur sachgemäßen
Aufbewahrung und ordnungsgemäßen Versicherung verpflichtet.

6.2 Der Kunde tritt hiermit im Voraus die ihm aus der Veräußerung oder sonstigen Überlassung entstehenden Forderungen in voller Höhe mit allen Nebenrechten bis zur Höhe unserer Forderung an uns ab. Er ist verpflichtet, uns auf Verlangen alle erforderlichen
Auskünfte zur Geltendmachung der Ansprüche zu erteilen.

7. Software/IT-Dienstleistungen
7.1 Die Lieferung von Software-Produkten/IT-Dienstleistungen erfolgt gegen Berechnung einer Lizenzgebühr für zeitlich uneingeschränkte Nutzung. Die Software/Produkte/IT-Dienstleistungen bleiben auch nach voller Bezahlung unser geistiges
Eigentum. Der Kunde erwirbt lediglich ein grundsätzlich nicht übertragbares Nutzungsrecht am Programm bzw. der ITDienstleistung. Die Übertragung weitergehender Rechte, insbesondere von Weiterbearbeitungsrechten und übertragbaren Lizenzen,
bedarf der gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

7.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Programme nur zu dem vereinbarten Zweck zu nutzen und keine Kopien zu erstellen. Eignen sich Dritte die Produkte/Leistungen widerrechtlich an, so wird der Kunde für die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes sorgen, soweit ihm dies möglich und zumutbar ist. In jedem Fall meldet uns der Kunde den Vorfall.

7.3 Der Kunde wird weder Firmenbezeichnungen noch sonstige Angaben auf dem Produkt/der Leistung entfernen oder ändern. Der Kunde wird alle ihm zukommenden Informationen über die Produkte/Leistungen geheim halten, soweit sie nicht Dritten zum Verkauf bzw. beim Verkauf der Produkte/Leistungen zugänglich gemacht werden müssen oder ohnehin offenkundig sind.

7.4 Verstößt der Kunde gegen eine dieser Verpflichtungen, so ist er verpflichtet, für jeden Fall des Verstoßes eine Vertragsstrafe zu zahlen. Die jeweils verwirkte Vertragsstrafe entspricht dem dreifachen Betrag der mit dem Kunden vereinbarten Lizenzgebühr. Die
Geltendmachung eines höheren nachweisbaren Schadens bleibt hiervon unberührt.

7.5 Inbetriebnahme, Nutzungsbeginn oder Datenübernahme sowie das Eingeben von Daten in Datenbanksysteme oder der „Online-Gang“ mit einer URL ersetzen die Abnahme der programmierten Daten und Datenbanken sowie Programme.

8. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die HPM seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen personenbezogenen Daten in einer EDV-Anlage speichert, maschinell verarbeitet und auswertet (§ 26 BDSG)

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist Wiesbaden. Gerichtsstand ist Wiesbaden.

10. Schlussbestimmungen
In jedem Falle gilt unter Ausschluss ausländischen Rechtes nur deutsches Recht. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

Stand: Juni 2012